Proteste in Los Angeles: Was USA-Reisende jetzt wissen müssen
In Los Angeles kommt es seit dem Pfingst-Wochenende immer wieder zu Protesten gegen die Migrationspolitik der US-Regierung. Nun hat die Regierung die Nationalgarde nach Kalifornien entsandt. Was das für USA-Reisende bedeutet.
Update: Auswärtiges Amt weist auf Straßensperren hin
Weiterhin nächtliche Ausgangssperre in Los Angeles
Proteste auch in San Francisco, Dallas, Atlanta und New York
Touristinnen und Touristen sollten Ansammlungen meiden
Die aktuelle Lage in Los Angeles
Nach den Ausschreitungen am Pfingst-Wochenende hat die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, über Teile der Innenstadt eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Diese gilt zwischen 20 und 6 Uhr und wurde für die Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 12. Juni, verlängert. Zuvor kam es zu vereinzelten Festnahmen von Personen, die trotz Verbot auf den Straßen unterwegs waren.
In Los Angeles scheint sich die Situation etwas beruhigt zu haben. Medienberichten zufolge gehen die Proteste gegen die Migrationspolitik und das harte Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) zwar weiter, seien derzeit aber unter Kontrolle.
Laut Nathan Hochman, dem leitenden Staatsanwalt für den Bezirk Los Angeles, seien die Proteste derzeit überwiegend friedlich. Von Tag zu Tag gebe es weniger Ausschreitungen. Dennoch will US-Präsident Donald Trump 700 Marineinfanteristen nach Los Angeles entsenden und die Nationalgarde dort unterstützen.
Die Lage in Kalifornien wurde zum Politikum, nachdem das US-Verteidigungsministerium auf Anweisung von Präsident Trump Einheiten der Nationalgarde sowie Marineinfanteristen nach Los Angeles geschickt hatte. Die Entsendung der Truppen ohne Zustimmung des Bundesstaates ist politisch umstritten und wird vom kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom als Rechtsbruch und Provokation betrachtet. Die spezielle Militäreinheit der US-Streitkräfte wird normalerweise nur dann eingesetzt, wenn die örtlichen Polizeikräfte eine Gefahrensituation nicht mehr unter Kontrolle haben, was Los Angeles und Kalifornien bestreiten.
Proteste gehen über Kalifornien hinaus
Proteste gegen die Politik von Präsident Trump gibt es mittlerweile auch in anderen Teilen der USA: Unter anderem in Santa Ana (Kalifornien), Atlanta (Georgia) sowie in Louisville (Kentucky). Zu kleineren Menschenansammlungen kam es zudem in New York. New Yorks Bürgermeister Eric Adams von der Demokratischen Partei rief die Bürgerinnen und Bürger der Stadt dazu auf, die Proteste keinesfalls eskalieren zu lassen und friedlich zu demonstrieren.
In Seattle, im Bundesstaat Washington, kam es jedoch vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Polizei. Ebenso in Spokane (Washington), woraufhin die Bürgermeisterin Lisa Brown für Teile der Innenstadt eine nächtliche Ausgangssperre verhängte. Sie begann am Mittwochabend, 21.30 Uhr, und dauerte bis Donnerstag, 12. Juni, 5 Uhr.
Im US-Bundesstaat Texas erwägt der republikanische Gouverneur Greg Abbott den Einsatz der Nationalgarde, nachdem es auch in Austin und Dallas zu Demonstrationen gegen die derzeitige Migrationspolitik kam und weitere Proteste bereits angekündigt sind.
USA-Reisende sollten vorsichtig sein
Die politische Lage ist mancherorts angespannt und sehr dynamisch. Reisende sollten Menschenansammlungen unbedingt meiden und den Anweisungen der Behörden stets Folge leisten. Auf keinen Fall sollte man versuchen, Straßenblockaden zu überwinden.
In Los Angeles gibt es für Besucher und Besucherinnen der Metropole – abgesehen von der Ausgangssperre – noch keine weiteren Einschränkungen. Dennoch sollten Reisende mit Hilfe der Medien die aktuelle Lage im Blick behalten.
Das Auswärtige Amt in Berlin weist darauf hin, dass es in Los Angeles und anderen amerikanischen Städten aufgrund der Proteste vereinzelt zu Straßensperrungen und Verkehrsumleitungen kommen kann und derzeit nicht absehbar sei, wie lange diese Einschränkungen anhalten.
Mit Material von dpa.